Autor: dennis
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Piratenpartei stellt Landesliste für die Landtagswahl 2026 in Mecklenburg-Vorpommern auf
Hohenfelde — Die Piratenpartei hat am Wochenende ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2026 in Mecklenburg-Vorpommern aufgestellt. Piraten trafen sich in Hohenfelde bei Rostock, um die Kandidatinnen und Kandidaten zu bestimmen und sich auf den Wahlkampf einstimmen.Auf der Liste stehen folgende Kandidaten: 1. Dennis Klüver, Nordwestmecklenburg 2. Joni Darmann, Rostock 3. Friedrich Smyra, Stralsund 4. Ronny…
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Piratenpartei fordert inhaltlichen Neustart für Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Investitionen, digitale Souveränität und klare Strategien statt reiner Umstrukturierungen
Mecklenburg-Vorpommern – Nach der jüngsten Ministeriumsumbildung durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bleibt die Frage nach echten Fortschritten im Bereich Digitalisierung und gesellschaftlicher Entwicklung offen. Während die Regierungschefin nun personelle Umstrukturierungen vornimmt,um das sinkende Vertrauen in die Landesregierung zu stabilisieren, mahnt die Piratenpartei MV, dass es vor allem auf inhaltliche Weichenstellungen ankommt.„Reine Personalrochaden sind kein Ersatz…
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Kommentar: Einzelinteressen zerren am „Sondervermögen“ Infrastrukturmittel
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig berät morgen gemeinsam mit der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und anderen Bereichen der Gesellschaft über die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern.Und in erster Linie geht es darum die Mittel zweckzuentfremden.Straßen und Brücken werden nicht vorrangig saniert, da nur geringer politischer Gewinn möglich. Schulen sollen bedacht werden,…
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Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses
Die Piratenpartei MV fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist offenbar geplant, dass der Ausschuss nur in Ausnahmefällen öffentlich tagt. Die Forderung geht auch an die Ausschuss-Mitglieder, die von sich aus entsprechend entscheiden können. Diese Regelung ist ein Rückschritt für das Prinzip…
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Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen
In mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder Stralsund in der Vergangenheit entsprechende Anträge gegeben. Wir Piraten lehnen diese Vorschläge entschieden ab und halten sie als ungeeignet zur Verhinderung von Straftaten. „Man muss sich doch immer wieder wundern, wie reflexartig…
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Kommentare:
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingDieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister
- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]

- von PiratenparteiNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
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- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]






























Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.