Autor: dennis
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Betreff: Schwesigs Panikmache ist der falsche Weg – Digitale Bildung statt Social-Media-Verbot
Schwerin – Die Forderungen von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach einem überhasteten Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche stoßen bei der Piratenpartei auf scharfe Kritik. Ihr Versuch, noch vor dem Sommer Fakten zu schaffen und einen Keil zwischen die Generationen zu treiben, ist nichts weiter als populistisches Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problemen der Regierungsarbeit.„Manuela Schwesig…
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Landtagskandidat der Piratenpartei, Dennis Klüver, lehnt geplantes Social-Media-Verbot ab: „Ein gesetzlicher Scheinriese, der niemandem hilft“
Rehna – Der Pirat und Spitzenkandidat zur Landtagswahl hat sich klar gegen die aktuellen politischen Forderungen nach einem umfassenden Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ausgesprochen. Der Vorstoß nicht nur verfassungsrechtlich höchst bedenklich, sondern in der Praxis auch völlig wirkungslos. „Ein pauschales Verbot mag auf den ersten Blick wie eine einfache Lösung für komplexe Probleme des Kinder-…
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„Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“
Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei MV „Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“ Schwerin/Rostock. Anlässlich der aktuellen Diskussion in MV zur Erhöhung der Kurabgaben empfiehlt Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei MV, die Abschaffung der klassischen Kurabgabe zugunsten einer rein betriebsbezogenen Abgabe: Mecklenburg-Vorpommern muss den freien Zugang zu Natur und Stränden werbend einsetzen. „Der Vorschlag,…
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Lebensmittel retten statt wegwerfen – Klüver fordert Legalisierung des Containerns
Wir begrüßen den Vorstoß der Justizministerin Bernhardt. Dazu Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piraten in MV: „Auch wir setzen uns entschieden für eine sofortige Entkriminalisierung des sogenannten Containerns ein. Das Retten noch genießbarer Lebensmittel aus Abfallcontainern von Supermärkten oder anderen Betrieben ist ein Akt der Vernunft und darf nicht länger als Diebstahl verfolgt werden. Dies fordern…
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Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben, sowie die lokale und dezentrale Versorgung zu priorisieren. Die Planung muss sich…
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
- von SperlingAn: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber

- von PiratenparteiNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
- von Babak TubisEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]

































Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.