Autor: dennis

Betreff: Schwesigs Panikmache ist der falsche Weg – Digitale Bildung statt Social-Media-Verbot

14. März 2026

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dennis

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Allgemein, Presse

Schwerin – Die Forderungen von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach einem überhasteten Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche stoßen bei der Piratenpartei auf scharfe Kritik. Ihr Versuch, noch vor dem Sommer Fakten zu schaffen und einen Keil zwischen die Generationen zu treiben, ist nichts weiter als populistisches Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problemen der Regierungsarbeit.„Manuela Schwesig…
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Landtagskandidat der Piratenpartei, Dennis Klüver, lehnt geplantes Social-Media-Verbot ab: „Ein gesetzlicher Scheinriese, der niemandem hilft“

15. Februar 2026

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dennis

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Allgemein

Rehna – Der Pirat und Spitzenkandidat zur Landtagswahl hat sich klar gegen die aktuellen politischen Forderungen nach einem umfassenden Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige ausgesprochen. Der Vorstoß nicht nur verfassungsrechtlich höchst bedenklich, sondern in der Praxis auch völlig wirkungslos. „Ein pauschales Verbot mag auf den ersten Blick wie eine einfache Lösung für komplexe Probleme des Kinder-…
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„Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“

2. Februar 2026

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dennis

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Allgemein

Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei MV „Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“ Schwerin/Rostock. Anlässlich der aktuellen Diskussion in MV zur Erhöhung der Kurabgaben empfiehlt Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei MV, die Abschaffung der klassischen Kurabgabe zugunsten einer rein betriebsbezogenen Abgabe: Mecklenburg-Vorpommern muss den freien Zugang zu Natur und Stränden werbend einsetzen. „Der Vorschlag,…
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Lebensmittel retten statt wegwerfen – Klüver fordert Legalisierung des Containerns

30. Januar 2026

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dennis

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Allgemein

Wir begrüßen den Vorstoß der Justizministerin Bernhardt. Dazu Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piraten in MV: „Auch wir setzen uns entschieden für eine sofortige Entkriminalisierung des sogenannten Containerns ein. Das Retten noch genießbarer Lebensmittel aus Abfallcontainern von Supermärkten oder anderen Betrieben ist ein Akt der Vernunft und darf nicht länger als Diebstahl verfolgt werden. Dies fordern…
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Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045

20. Januar 2026

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dennis

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Allgemein, Themen

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben, sowie die lokale und dezentrale Versorgung zu priorisieren. Die Planung muss sich…
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dennis zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz5. September 2026
Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.
dennis zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz17. August 2026
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Jan-Peter Rühmann zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz16. August 2026
Beschwerde beim Wahlleiter.

Wer den Kill Switch sucht, hat das Problem nicht verstanden
4. Oktober 2026 von Sperling
Die Debatte über einen Notausschalter für KI-Systeme klingt nach Kontrolle, ist es aber nicht. Denn das eigentliche Risiko liegt nicht im System sondern in der
Die neue saubere Linke. Eine Recherche
3. Oktober 2026 von Sperling
Vorbemerkung: Diese Recherche startete vor 4 Monaten und war für November geplant. Nach der Berliner Wahl habe ich den Zeitplan gestrafft, weil aktueller und relevanter
Auf einmal reden auch die „anderen“ von Resilienz
29. September 2026 von Sperling
Dieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister

Bürokratieabbau darf nicht neue Belastungen schaffen
27. September 2026 von Piratenpartei
Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
Im Gedenken an Bruno Kramm
26. September 2026 von Babak Tubis
Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung
15. September 2026 von Piratenpartei
Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]

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Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und Zukunft

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