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Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern
  • zum Tag der deutschen Einheit

    zum Tag der deutschen Einheit

    3. Oktober 2023

    –

    Karsten Jagau

    –

    Allgemein

    Am 3.10. wird, wie jedes Jahr, an die sog. Wiedervereinigung Deutschlands gedacht. Die deutsche Geschichte hat verschiedene „Wieder“Vereinigungen hinter sich. Sei es 1871,

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  • Die Konsolidierungshilfen in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Scheinerfolg?

    Die Konsolidierungshilfen in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Scheinerfolg?

    8. August 2023

    –

    Stephan Martini

    –

    Allgemein

    Schwerin, 8. August 2023 – Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Konsolidierungshilfen, die von Innenminister Christian Pegel als Erfolg gefeiert werden.

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  • Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!

    18. Juli 2023

    –

    Karsten Jagau

    –

    Allgemein

    Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von

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  • Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

    Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

    13. Juli 2023

    –

    dennis

    –

    Allgemein

    „Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung

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  • Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

    Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

    11. Juli 2023

    –

    dennis

    –

    Allgemein

    Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden

    Read more


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    Landtagskandidat der Piratenpartei, Dennis Klüver, lehnt geplantes Social-Media-Verbot ab: „Ein gesetzlicher Scheinriese, der niemandem hilft“

    15. Februar 2026
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    2. Februar 2026
  • Lebensmittel retten statt wegwerfen – Klüver fordert Legalisierung des Containerns

    30. Januar 2026
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    20. Januar 2026
  • Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045

    20. Januar 2026

Kommentare:

  1. Jan-Peter Rühmann zu Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern2. Juli 2025

    Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.

  2. Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025

    Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…

  3. Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024

    Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…


  • An der digitalen Nadel: Palantir und die Polizei
    24. Februar 2026 von Sperling
    Die Einführung hochintegrierter Datenanalyseplattformen in staatliche Sicherheitsstrukturen markiert keinen gewöhnlichen IT-Modernisierungsschritt, sondern eine strukturelle Weichenstellung. Wenn ein privates Technologieunternehmen, dessen Eigentümer Trump nahesteht, nicht nur
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    25. Januar 2026 von Sperling
    Die 3sat‑Reihe „Control. Alt. Delete“ über die Vordenker des digitalen Autoritarismus schafft etwas, das man im Tech‑Diskurs sonst mit der Lupe suchen muss: Sie räumt auf mit den Silicon‑Valley‑Mythen zu […]
  • Europas Open Source Digitalstrategie – Navigation durch Flaschenhälse
    21. Januar 2026 von Julian Häffner
    Die EU setzt auf Open-Source-Software, um digitale Souveränität zu stärken – doch bürokratische Hürden, fehlende Ressourcen und mangelnde Koordination bremsen den Fortschritt. Wie kann Europa seine ehrgeizigen Ziele erreichen, ohne […]
  • 5. März: Internationaler Tag für Abrüstung und Sensibilisierung für die nukleare Nichtverbreitung
    5. März 2026 von Gastbeitrag
    Vielleicht haben Sie sich auch schon gefragt, ob Begriffe wie „Abrüstung“ in der heutigen Zeit überhaupt noch in die politische Realität passen. Der 5. März ist der Internationale Tag für […]
  • Iran gegen Israel: Wer hat hier angefangen?
    3. März 2026 von Gastbeitrag
    In den letzten Wochen wurde in deutschen Medien, in Talkshows und in sozialen Netzwerken eine Frage diskutiert, als wäre die Antwort unklar: Ist Israels Vorgehen gegen den Iran Aggression oder […]
  • Klarnamenpflicht gefährdet Datenschutz und Meinungsfreiheit – Piratenpartei fordert klare Ablehnung
    2. März 2026 von Piratenpartei
    Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, […]

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