• Piraten: Fracking-Gas ist Sünde an der Natur und Terminals konterkarieren Klimaschutz

    Nur Stück für Stück wird uns die Wahrheit über die Ausbremsung der Energiewende serviert. Erst soll es kein Gas aus Fracking am ersten Terminal geben. Fracking ist zurecht bei uns verboten.Dann sollte dies angeblich nur für die Probephase gelten. Erst soll die Lieferung an das LNG-Terminal helfen die akute Notlage zu mildern, dann werden per… Read more

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  • Änderung der Kommunalverfassung nur mit echtem Demokratie-Bonus

    Änderung der Kommunalverfassung nur mit echtem Demokratie-Bonus

    Vorsitzender Dennis Klüver dazu: „Die Kommunalverfassung hat einen Nachholbedarf in Sachen Demokratie und Transparenz..Die bevorstehende Änderung erlaubt auch große Schritte in diese Richtung. Folgende Vorschläge hat die Piratenpartei dafür im Blick: 1. Beiräte für die eine oder andere Minderheit sind nur ein Feigenblatt, aber es ist einfach mehr drin in Sachen Demokratie.Das Konzept für Bürgerräte… Read more

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  • Piraten wollen Landesregierung beim Sparen helfen mit Gutachten und Beratung

    Die Landesregierung hat mehr als 6 Millionen im Jahr für externe Beratung und Gutachten ausgegeben, teilweise unnötig. Dafür wurde sie zurecht kritisiert u.a. vom Landesrechnungshof.Um dieser gelegentlich gewollten Verschwendung entgegen zu wirken, bieten Piraten sich an offensichtliche Gefälligkeitsgutachten und Beratungen für lau zu erstellen. Dazu zählen: Beraterverträge über Leistungen, die nicht zur Aufgabenerfüllung des Landes… Read more

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  • Wertewandel

    Überlegungen zur Situation „Zeitenwende“ als Ende ethischer Werte? Diese Zeit ist zu einer Zeit des Umbruchs geworden, die die Werte der letzten Jahrzehnte massiv verändert. Schwarz-weiß, statt differenziert. Ausblendend statt Fakten berücksichtigend. Plakativ statt hintergründig. Der Vorlauf dazu sind die 2 Jahre Corona-Pandemie, sind die Verschwörungsmythen, die öffentlich-rechtliche Presselandschaft und die Netz-Bubbles. Sowie die Erklärungen… Read more

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  • Kurzer historischer Abriss

    Nach der Implosion der Sowjetunion/Warschauer Pakt hat sich die politische Landschaft in Europa um einiges geändert. Vorgeschichte: Nach dem Ende des 2. Weltkrieges haben die West-Alliierten 1949 ein neues Verteidigungsbündnis gegründet: die NATO. Da es von den Statuten her ein Verteidigungsbündnis war, hat auch die Sowjetunion angefragt, weil sie in das Bündnis aufgenommen werden wollten.… Read more

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