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Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern
  • Piratenpartei fordert inhaltlichen Neustart für Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Investitionen, digitale Souveränität und klare Strategien statt reiner Umstrukturierungen

    22. Juli 2025

    –

    dennis

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    Allgemein

    Mecklenburg-Vorpommern – Nach der jüngsten Ministeriumsumbildung durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bleibt die Frage nach echten Fortschritten im Bereich Digitalisierung und gesellschaftlicher Entwicklung

    Read more


  • Kommentar: Einzelinteressen zerren am „Sondervermögen“ Infrastrukturmittel

    14. Juli 2025

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    dennis

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    Kommentar

    Ministerpräsidentin Manuela Schwesig berät morgen gemeinsam mit der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und anderen Bereichen der Gesellschaft über

    Read more


  • Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses

    12. Juli 2025

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    dennis

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    Allgemein, Presse

    Die Piratenpartei MV fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist

    Read more


  • Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen

    Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen

    11. Juli 2025

    –

    dennis

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    Allgemein, Presse, Themen

    In mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder

    Read more


  • Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern

    Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern

    2. Juli 2025

    –

    dennis

    –

    Allgemein, Presse

    Nur 3 von 13 Anbauvereinigungen genehmigt – Landesamt verzögert den Fortschritt Mecklenburg-Vorpommern — Die Piratenpartei kritisiert die aktuelle Situation im Bereich der Legalisierung

    Read more


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    Landtagskandidat der Piratenpartei, Dennis Klüver, lehnt geplantes Social-Media-Verbot ab: „Ein gesetzlicher Scheinriese, der niemandem hilft“

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    „Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“

    2. Februar 2026
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    20. Januar 2026
  • Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045

    20. Januar 2026

Kommentare:

  1. Jan-Peter Rühmann zu Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern2. Juli 2025

    Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.

  2. Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025

    Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…

  3. Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024

    Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…


  • An der digitalen Nadel: Palantir und die Polizei
    24. Februar 2026 von Sperling
    Die Einführung hochintegrierter Datenanalyseplattformen in staatliche Sicherheitsstrukturen markiert keinen gewöhnlichen IT-Modernisierungsschritt, sondern eine strukturelle Weichenstellung. Wenn ein privates Technologieunternehmen, dessen Eigentümer Trump nahesteht, nicht nur
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    21. Januar 2026 von Julian Häffner
    Die EU setzt auf Open-Source-Software, um digitale Souveränität zu stärken – doch bürokratische Hürden, fehlende Ressourcen und mangelnde Koordination bremsen den Fortschritt. Wie kann Europa seine ehrgeizigen Ziele erreichen, ohne […]
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    5. März 2026 von Gastbeitrag
    Vielleicht haben Sie sich auch schon gefragt, ob Begriffe wie „Abrüstung“ in der heutigen Zeit überhaupt noch in die politische Realität passen. Der 5. März ist der Internationale Tag für […]
  • Iran gegen Israel: Wer hat hier angefangen?
    3. März 2026 von Gastbeitrag
    In den letzten Wochen wurde in deutschen Medien, in Talkshows und in sozialen Netzwerken eine Frage diskutiert, als wäre die Antwort unklar: Ist Israels Vorgehen gegen den Iran Aggression oder […]
  • Klarnamenpflicht gefährdet Datenschutz und Meinungsfreiheit – Piratenpartei fordert klare Ablehnung
    2. März 2026 von Piratenpartei
    Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, […]

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