Kategorie: Allgemein

Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!

18. Juli 2023

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Karsten Jagau

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Allgemein

Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von […]
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Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

13. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung […]
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Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

11. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden […]
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Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse

9. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn […]
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Innenminister Pegel doktert am Sicherheits- und Ordnungsgesetz herum

12. Juni 2023

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dennis

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Allgemein

Innenminister Pegel will das Sicherheits- und Ordnungsgesetz jetzt diese Woche im Landtag MV ändern lassen um die attestierte Verfassungswidrigkeit wenigstens formal zu heilen […]
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Piraten im wind

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Kommentare:

Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…
karsten jagau zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Kommentar zum Text: Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität Ich unterstütze die Aussage, dass…
Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität11. November 2024
„müssen Menschen und Wirtschaft überzeugt werden, ohne überfordert zu werden“ Die Menschen und auch die Wirtschaft sind schon längst überzeugt.…

Europäische Piraten unterstützen Bürgerinitiative zum Schutz der Rechte von Gamern
29. Dezember 2024 von Redaktion
Die Europäische Piratenpartei unterstützt als erste europäische politische Partei die Europäische Bürgerinitiative "Stop Destroying Videogames" 🙂
Zwei Jahre nach Irans Mahsa-Revolution
27. Dezember 2024 von Redaktion
Dieser Artikel ist eine übersetzte und überarbeitete Version eines Artikels von Dr. Reza Parchizadeh. Der Tod von Mahsa Amini durch die iranische Religionspolizei im vor
Warum Spotify für Piraten ein No-Go sein sollte
22. Dezember 2024 von Sperling
Wer von euch nutzt Spotify? Mulmiges Gefühl, schlechtes Gewissen – oder "mir egal"? Der Sperling hat sich der Sache mal etwas angenommen und Argumente gesammelt …

Unsere Demokratie steht auf dem Spiel!
13. Dezember 2024 von Dennis Klüver
Die Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl je Partei jeweils 27.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 konnte die heutige […]
Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern
9. Dezember 2024 von Piratenpartei Deutschland
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. […]
Themenabend Organspende
3. Dezember 2024 von Piratenpartei Deutschland
Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein, am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Der erste Gastvortrag […]