Schlagwort: Piratenpartei
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Cannabisgesetz: Ablehnung des Vermittlungsausschusses durch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern. Textvorlage und E-Mail Adressen.
(St. Martini) Wir rufen die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern dazu auf, am 22. März gegen einen Vermittlungsausschuss zum Cannabisgesetz zu stimmen. Aktuell gibt es eine Tendenz in MV dem Vermittlungsausschuss zuzustimmen. Menschen aus Mecklenburg – Vorpommern möchten wir aufrufen sich an die Landesregierung zu wenden, um eine Positionierung der Landesregierung zu erreichen – und zwar gegen…
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingVorbemerkung: Diese Recherche startete vor 4 Monaten und war für November geplant. Nach der Berliner Wahl habe ich den Zeitplan gestrafft, weil aktueller und relevanter
- von SperlingDieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister
- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist

- von PiratenparteiNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
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Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.