Kategorie: Allgemein

Eine unendliche Geschichte – der BEO

27. November 2023

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Jan-Peter Rühmann

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Allgemein, Mitmachen, Partei, Themen

Eine Partei ist eine Partei, macht also Politik und ist kein Softwareentwickler. Ullrich Slusarczyk 24. November 2023 3 min read Eine Kolumne von
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Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe Wohnungsbau

2. November 2023

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dennis

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Allgemein

Die rasche Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus ist der Schlüssel, um viele gesellschaftliche Probleme gleichzeitig zu lösen, so Dennis Klüver, Vorsitzender der Piratenpartei MV.
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Zivilgesellschaftliche Initiative fordert mehr Transparenz in Politik und Verwaltungen

16. Oktober 2023

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dennis

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Allgemein

+++ Landesregierung soll Zugang zu staatlichen Informationen erleichtern ++++ Dieser Forderung, eines unserer zentralen Anliegen als Piratenpartei, schließen wir uns an.Die „Initiative für
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Piraten: Kommunalverfassungsnovellierung insgesamt enttäuschend

16. Oktober 2023

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dennis

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Allgemein

Die geplanten Änderungen an der Kommunalverfassung nach 10 Jahren sind geringfügig, Dabei gäbe es Bereiche die dringend reformiert werden müssten und insgesamt ein
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Piraten: Hilfe für Synagogen blieben nur Ankündigungen

16. Oktober 2023

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dennis

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Allgemein

2021 versprach die Landesregierung den beiden jüdischen Gemeinden Investitionen in Höhe von 1,5 Millionen in die Sicherheit für ihre Synagogen bereitzustellen. Jetzt 2
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Kommentare:

Jan-Peter Rühmann zu Entwurf des Wahlprogrammes der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl 2026 (Antrag)16. März 2026
Intelligente Stromzähler: In der Aufzählung der Punkte die wir nicht wollen fehlt die Zentrale Speicherung. Bewältigung der Klimakrise: In der…
Jan-Peter Rühmann zu Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern2. Juli 2025
Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.
Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…

Willkommen in der Dunkelheit: Ein Blick auf ein Europa mit zu wenig Öl
20. März 2026 von Sperling
Stellen wir uns kurz vor es wäre Dienstag. Ein ganz normaler Dienstag, sagen wir im … Februar. Moskau dreht die Pipeline zu — nicht aus
Nachtrag zum Weltfrauentag 2026
13. März 2026 von Julian Häffner
Was hat sich in einem Jahr verändert? Was hat uns das Gewalthilfegesetz gebracht?
An der digitalen Nadel: Palantir und die Polizei
24. Februar 2026 von Sperling
Die Einführung hochintegrierter Datenanalyseplattformen in staatliche Sicherheitsstrukturen markiert keinen gewöhnlichen IT-Modernisierungsschritt, sondern eine strukturelle Weichenstellung. Wenn ein privates Technologieunternehmen, dessen Eigentümer Trump nahesteht, nicht nur

Europas Energieabhängigkeit: Piratenpartei fordert beschleunigten Strukturwandel
20. März 2026 von Piratenpartei
Hohe Rohölpreise gefährden Versorgungssicherheit — resiliente Energieinfrastruktur als politische Priorität Ein koordinierter Ausfall zentraler Energie- und Handelsrouten ist kein abstraktes Planspiel mehr! Der nur wenige Wochen andauernde Angriff auf die […]
Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus
17. März 2026 von Piratenpartei
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden […]
Sensation im EU-Parlament: Kampfansage an die Chatkontrolle – Abgeordnete stimmen für ein Ende der anlasslosen Massenscans
12. März 2026 von Piratenpartei
In einer sensationellen Wendung im Kampf um die Chatkontrolle stimmte das EU-Parlament gestern (11.03.2026) mehrheitlich für ein Ende anlassloser Massenscans privater Kommunikation. Das Parlament wies damit die fehleranfällige und grundrechtswidrige […]