Kategorie: Allgemein

Piraten: Hilfe für Synagogen blieben nur Ankündigungen

16. Oktober 2023

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dennis

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Allgemein

2021 versprach die Landesregierung den beiden jüdischen Gemeinden Investitionen in Höhe von 1,5 Millionen in die Sicherheit für ihre Synagogen bereitzustellen. Jetzt 2
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zum Tag der deutschen Einheit

3. Oktober 2023

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Karsten Jagau

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Allgemein

Am 3.10. wird, wie jedes Jahr, an die sog. Wiedervereinigung Deutschlands gedacht. Die deutsche Geschichte hat verschiedene „Wieder“Vereinigungen hinter sich. Sei es 1871,
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Die Konsolidierungshilfen in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Scheinerfolg?

8. August 2023

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Stephan Martini

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Allgemein

Schwerin, 8. August 2023 – Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Konsolidierungshilfen, die von Innenminister Christian Pegel als Erfolg gefeiert werden.
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Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!

18. Juli 2023

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Karsten Jagau

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Allgemein

Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von
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Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

13. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung
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Kommentare:

Jan-Peter Rühmann zu Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern2. Juli 2025
Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.
Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

Control. Alt. Delete – Eine nüchterne Demontage digitaler Heilsversprechen
25. Januar 2026 von Sperling
Die 3sat‑Reihe „Control. Alt. Delete“ über die Vordenker des digitalen Autoritarismus schafft etwas, das man im Tech‑Diskurs sonst mit der Lupe suchen muss: Sie räumt auf mit den Silicon‑Valley‑Mythen zu […]
Europas Open Source Digitalstrategie – Navigation durch Flaschenhälse
21. Januar 2026 von Julian Häffner
Die EU setzt auf Open-Source-Software, um digitale Souveränität zu stärken – doch bürokratische Hürden, fehlende Ressourcen und mangelnde Koordination bremsen den Fortschritt. Wie kann Europa seine ehrgeizigen Ziele erreichen, ohne […]
Meine Neujahrswünsche 2026
16. Januar 2026 von Redaktion
Demokratie im digitalen Zeitalter: Jonas Wessel über Algorithmen, Bildung und den Mut zur Verantwortung.

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg
31. Januar 2026 von Piratenpartei
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! […]
EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung
30. Januar 2026 von Piratenpartei
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf […]
Datenschutz ohne Souveränität ist eine Illusion
27. Januar 2026 von Piratenpartei
Berlin, 27. Januar 2026 – Morgen ist Europäischer Datenschutztag. Der Tag erinnert an die Unterzeichnung der Datenschutzkonvention Nr. 108 des Europarats 1981 und soll die Öffentlichkeit für den Schutz personenbezogener […]