Kategorie: Allgemein

  • Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde

    Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde

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    dennis

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    Die neueste Umfrage sieht Linke, Grüne und FDP an der 5-Prozent-Hürde. Vielleicht beginnt nun ein neues Nachdenken über diese Hürde.Insbesondere, da sie vom Bundesverfassungsgericht allein als verfassungswidrig eingestuft wurde. Zuviele Stimmen wurden bisher entwertet. Und auch bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg haben sie den Feinden unserer Gesellschaft in die Hände gespielt, obwohl immer…

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  • Was können wir aus den Landtagswahlen ableiten

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    Karsten Jagau

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    Wahlausgang in Thüringen und Sachsen – welche Rückschlüsse lassen sich daraus ableiten für die kommende Zeit. Hat Wolfgang Thierse recht, wenn er schreibt: „Das darf man nicht vergessen: Fremden- und Minderheitenfeindlichkeit, Antisemitismus, Demokratieverachtung waren immer Teil ostdeutschen Lebens und Empfindens, schon zu DDR-Zeiten.“ (Publik-Forum, 17/2024) Lässt sich das in solcher einfachen Form auf den Punkt…

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  • Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl (2ter Versuch)

    Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl (2ter Versuch)

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    Jan-Peter Rühmann

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    Hallo,der Vorstand der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Wahl des nächstenBundestages ein m Gegensatz zu den Delegiertensystemen anderer Parteien bist du so in der Lage, die Zusammensetzung der Landesliste persönlich zu bestimmen. Die Aufstellungsversammlung findetam Sonnabend, dem 26. Oktober 2024, ab 13 Uhr in derPirateninsel, Severinstr. 28 in Schwerin statt. Die…

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  • Nach den Landtagswahlen

    Nach den Landtagswahlen

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    dennis

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    Wie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie vor klein geschrieben wird. Man könnte meinen, dass jetzt ein Umdenken stattfindet – schlimmer kann es ja nicht werden. Doch dann ruft jemand „Hold my beer“ und fordert auf Biegen und Brechen…

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  • Ein Angriff auf Freiheit und Privatsphäre: Die Reaktion auf den Solinger Anschlag

    Ein Angriff auf Freiheit und Privatsphäre: Die Reaktion auf den Solinger Anschlag

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    dennis

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    Was wir PIRATEN befürchtet haben, ist eingetreten. Um nach dem Solinger Anschlag und vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Handlungsfähigkeit zu signalisieren, diskutiert die Bundesregierung nun Maßnahmen zur Einschränkung der Freiheitsrechte, die über ein gesundes Niveau hinausgehen. Der schockierende Anschlag in Solingen am 23. August 2024, bei dem drei Menschen getötet wurden und mehrere…

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Kommentare:

  • Der „Terminator“ war als Warnung gedacht
    von Sperling
    Die Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
  • Fanpost für Friedrich Merz VIII
    von Sperling
    An: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber
  • Aufsicht mit dem falschen Werkzeug
    von Sperling
    Streng beaufsichtigt, kaum kontrolliert: warum die neue EU-Aufsicht über ChatGPT weniger bedeutet, als sie klingt – und ein Versagen überdecken soll.
  • Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung
    von Piratenpartei
    Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]
  • Die Teeniejahre sind vorbei: Die Piratenpartei wird 20
    von Piratenpartei
    Berlin, 10. September 2026Die Piratenpartei Deutschland wird 20 Jahre alt. Was als politische Antwort auf Überwachung, Netzsperren, fehlende digitale Grundrechte und eine Politik hinter verschlossenen Türen begann, hat die politische […]
  • Einladung zum verschobenen Onlineparteitag 2026.01
    von Piratenpartei
    Moin Piraten,hiermit laden wir euch zum Online-Bundesparteitag am 10.10.2026 ein. Uhrzeit: 11:00 Uhr, Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Transparenztechnisch wollen wir darauf hinweisen dass dieser oBPT eigentlich bereits am 12.09. stattfinden […]