Kategorie: Allgemein
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Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch
Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden
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Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse
Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn
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Innenminister Pegel doktert am Sicherheits- und Ordnungsgesetz herum
Innenminister Pegel will das Sicherheits- und Ordnungsgesetz jetzt diese Woche im Landtag MV ändern lassen um die attestierte Verfassungswidrigkeit wenigstens formal zu heilen
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Piraten zum Versuch der Kriminalisierung der „letzten Generation“
Piratenpartei kritisiert Razzien gegen Letzte Generation +++ PIRATEN fordern Ende der Repressalien gegenüber der Letzten Generation +++ Keine Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem Protest +++
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Die Sozialwahl ist gar keine richtige Wahl und kann so nicht weitermachen
Die Sozialwahl oder Sozialversicherungswahl sind die Wahlen zu den einzelnen Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre bei allen
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Piraten im Wind
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OK. Könnt ihr mal bitte wieder einen Info-Letter per Post und Email schicken. Ich hab keinen Drucker. LOL. Viele liebe…
Intelligente Stromzähler: In der Aufzählung der Punkte die wir nicht wollen fehlt die Zentrale Speicherung. Bewältigung der Klimakrise: In der…

- von SperlingMünchen, 14. Februar 2026. 250.000 Menschen auf der Theresienwiese, alte Löwen-und-Sonne-Fahnen im Wind, Sprechchöre auf Farsi (Persisch) und Englisch. Reza Pahlavi, der älteste Sohn des
- von RedaktionDer Sperling hat es gewagt, er hat sich an einem Essay versucht. Thema "Die Welt hat kein Sicherheitsproblem, sie hat ein Glaubwürdigkeitsproblem".
- von SperlingEine nicht ganz neutrale Rezension der „Vorgänge Nr. 253 – Einengung der öffentlichen Diskursräume“ Disclaimer/Hinweis vorab: Sperling ist Mitglied des Bundesvorstands der Humanistischen Union, die

- von PiratenparteiHybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch […]
- von PiratenparteiDie Piratenpartei Deutschland reagiert auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur innerparteilichen und öffentlichen Verständlichkeit politischer Botschaften mit der Gründung einer neuen Arbeitsgemeinschaft zur Verbesserung der Kommunikation. Ziel der neuen AG ist […]
- von PiratenparteiDie aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten […]




























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