Kategorie: Allgemein
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Piratenpartei stellt Landesliste für die Landtagswahl 2026 in Mecklenburg-Vorpommern auf
Hohenfelde — Die Piratenpartei hat am Wochenende ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2026 in Mecklenburg-Vorpommern aufgestellt. Piraten trafen sich in Hohenfelde bei Rostock, um die Kandidatinnen und Kandidaten zu bestimmen und sich auf den Wahlkampf einstimmen.Auf der Liste stehen folgende Kandidaten: 1. Dennis Klüver, Nordwestmecklenburg 2. Joni Darmann, Rostock 3. Friedrich Smyra, Stralsund 4. Ronny…
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Piratenpartei fordert inhaltlichen Neustart für Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Investitionen, digitale Souveränität und klare Strategien statt reiner Umstrukturierungen
Mecklenburg-Vorpommern – Nach der jüngsten Ministeriumsumbildung durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bleibt die Frage nach echten Fortschritten im Bereich Digitalisierung und gesellschaftlicher Entwicklung offen. Während die Regierungschefin nun personelle Umstrukturierungen vornimmt,um das sinkende Vertrauen in die Landesregierung zu stabilisieren, mahnt die Piratenpartei MV, dass es vor allem auf inhaltliche Weichenstellungen ankommt.„Reine Personalrochaden sind kein Ersatz…
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Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses
Die Piratenpartei MV fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist offenbar geplant, dass der Ausschuss nur in Ausnahmefällen öffentlich tagt. Die Forderung geht auch an die Ausschuss-Mitglieder, die von sich aus entsprechend entscheiden können. Diese Regelung ist ein Rückschritt für das Prinzip…
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Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen
In mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder Stralsund in der Vergangenheit entsprechende Anträge gegeben. Wir Piraten lehnen diese Vorschläge entschieden ab und halten sie als ungeeignet zur Verhinderung von Straftaten. „Man muss sich doch immer wieder wundern, wie reflexartig…
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Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern
Nur 3 von 13 Anbauvereinigungen genehmigt – Landesamt verzögert den Fortschritt Mecklenburg-Vorpommern — Die Piratenpartei kritisiert die aktuelle Situation im Bereich der Legalisierung und Regulierung des Cannabis-Anbaus im Bundesland. Bisher wurden lediglich drei von 13 beantragten Anbauvereinigungen genehmigt, was den Fortschritt erheblich bremst und die Chancen auf eine geregelte und kontrollierte Cannabisversorgung in MV schmälert.…
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Kommentare:
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
- von SperlingAn: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber
- von SperlingStreng beaufsichtigt, kaum kontrolliert: warum die neue EU-Aufsicht über ChatGPT weniger bedeutet, als sie klingt – und ein Versagen überdecken soll.

- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]
- von PiratenparteiBerlin, 10. September 2026Die Piratenpartei Deutschland wird 20 Jahre alt. Was als politische Antwort auf Überwachung, Netzsperren, fehlende digitale Grundrechte und eine Politik hinter verschlossenen Türen begann, hat die politische […]
- von PiratenparteiMoin Piraten,hiermit laden wir euch zum Online-Bundesparteitag am 10.10.2026 ein. Uhrzeit: 11:00 Uhr, Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Transparenztechnisch wollen wir darauf hinweisen dass dieser oBPT eigentlich bereits am 12.09. stattfinden […]






























Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.