Die Piraten in Schwerin und MV sind entschieden gegen anlasslose Massenüberwachung. Der erste Projekt im öffentlichen Raum auf dem Marienplatz in Schwerin mißfällt den Piraten im Besonderen. Die Piraten nutzten jetzt die Möglichkeit in der Projektphase drei Aspekte selbst zu prüfen. Schaffen Kameras mehr subjektives Sicherheitsgefühl und wird dort überhaupt der Test seriös begleitet und welche Verbrechen wurden geringer? Alle … weiterlesen →
Piraten gegen anlasslose Massenüberwachung in Schwerin
Piratiger Aschermittwoch
Landesvorstand bestätigt und Onlineparteitag installiert
Mitglieder der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern haben am Wochenende in Rostock den bisherigen Landesvorstand unter dem Vorsitz von Dennis Klüver (52) aus Rehna (Nordwestmecklenburg) bestätigt. Auf den vorhandenen kommunalen Mandaten wollen die Piraten ihren Wiederaufbau vorantreiben.
Klüver selbst ist Kreistagsmitglied in Nordwestmecklenburg. Organisatorisch haben die Mitglieder der Einführung eines Onlineparteitages zugestimmt, der zwischen den Realversammlungen zu Programm und Einzelfragen Beschlüsse fassen … weiterlesen →
Piraten wollen nach Sondierungsabbruch Minderheitsregierung statt Neuwahlen
Die Piraten befürworten nach den abgebrochenen und gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und B90/Grünen eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Dennis Klüver, Landesvorsitzender der Piraten, erklärt, warum er diese Konstellation im Vergleich zu Neuwahlen deutlich bevorzugt:
„Neuwahlen sind ein teures Unterfangen mit extrem ungewissem Ausgang. Wenn die Mehrheitsverhältnisse nach einer Neuwahl ähnlich bleiben, wie nach der regulären Bundestagswahl, ist … weiterlesen →
