-
Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!
Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von […]
-
Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys
„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung […]
-
Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch
Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden […]
-
Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse
Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn […]
-
Innenminister Pegel doktert am Sicherheits- und Ordnungsgesetz herum
Innenminister Pegel will das Sicherheits- und Ordnungsgesetz jetzt diese Woche im Landtag MV ändern lassen um die attestierte Verfassungswidrigkeit wenigstens formal zu heilen […]
Programme & Formulare:
Programme:
Unterstützerunterschriften
(Bundestagswahl 2025):
- Landesliste
- Direkt (WK12)
- Direkt (WK13)
- Direkt (WK14)
- Direkt (WK15)
- Direkt (WK16)
- Direkt (WK17)
Aktuelle Posts:
Kommentare:
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…
Kommentar zum Text: Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität Ich unterstütze die Aussage, dass…

- von RedaktionEin Gastkommentar von RA Prof. Dr. Andreas Gran, LL.M. Die Unmöglichkeit, Gräueltaten in unserer Welt zu verhindern, macht Angst, sie verunsichert uns. Rechtsgeschichtlich wurde deshalb
- von SperlingEs ist Wahlkampf. Ihr habt keine Skrupel und seid bereit alles zu tun um zu gewinnen? Der Sperling hat da ein paar Tipps für euch …
- von RedaktionEin Gastbeitrag von Markus Schaub. Die Hierarchie von BDS Die antisemitische BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen), die zum Boykott auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene

- von Dennis KlüverWir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien […]
- von Benedikt HeinrichWer jetzt einen echten Politikwechsel möchte, muss sich von der Idee strategisch zu Wählen verabschieden. Die Reihen von Politikern, die tatsächlich die Probleme der Bevölkerung kennen und deren Interessen vertreten […]
- von Piratenpartei DeutschlandAm 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau […]
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…