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Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern
  • Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl

    Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl

    17. Juli 2024

    –

    Jan-Peter Rühmann

    –

    Allgemein

    Hallo,der Vorstand der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Wahl des nächstenBundestages ein Im Gegensatz zu den Delegiertensystemen anderer Parteien […]

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  • Cannabisgesetz: Ablehnung des Vermittlungsausschusses durch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern. Textvorlage und E-Mail Adressen.

    Cannabisgesetz: Ablehnung des Vermittlungsausschusses durch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern. Textvorlage und E-Mail Adressen.

    14. März 2024

    –

    Stephan Martini

    –

    Allgemein, Partei, Presse, Themen

    (St. Martini) Wir rufen die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern dazu auf, am 22. März gegen einen Vermittlungsausschuss zum Cannabisgesetz zu stimmen. Aktuell gibt es […]

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  • Deutschlands Sicherheitspolitik im Wandel: Zwischen transatlantischer Krise und russischer Einflussnahme in Mecklenburg-Vorpommern

    Deutschlands Sicherheitspolitik im Wandel: Zwischen transatlantischer Krise und russischer Einflussnahme in Mecklenburg-Vorpommern

    16. Februar 2024

    –

    Darmann

    –

    Allgemein

    Die transatlantische Beziehung zwischen den USA und Deutschland ist in einer kritischen Phase angekommen und die Auswirkungen sind auch in der deutschen Innenpolitik spürbar. Die jüngsten Ereignisse, angefangen bei der Reise unseres Bundeskanzlers in die USA bis hin zur Einflussnahme Russlands in Mecklenburg-Vorpommern, werfen ernsthafte Fragen zur Sicherheit und Souveränität Deutschlands auf.

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  • Bugs in the Kommunalverfassung

    Bugs in the Kommunalverfassung

    28. Januar 2024

    –

    dennis

    –

    Allgemein

    Der Regierungentwurf einer überarbeiteten Kommunalverfassung für MV ist nicht der große Bringer. Anregungen von Bürgern seit 2019 fanden offenbar keinen Weg in den […]

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  • Mitgliederversammlung 1/2024

    Mitgliederversammlung 1/2024

    22. Januar 2024

    –

    Jan-Peter Rühmann

    –

    Allgemein

    Am 21. Januar 2024 fand in Schwerin die Jährliche Mitgliederversammlung des landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern der Piratenpartei Deutschland statt. Im Rahmen dieser wurde der neue […]

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    12. August 2025
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    Dennis Klüver, Spitzenkandidat der Piratenpartei MV zur Landtagswahl 2026: Absenkung der 5%-Hürde auf 3

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    28. Juli 2025
  • Piratenpartei fordert inhaltlichen Neustart für Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Investitionen, digitale Souveränität und klare Strategien statt reiner Umstrukturierungen

    22. Juli 2025

Kommentare:

  1. Jan-Peter Rühmann zu Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern2. Juli 2025

    Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.

  2. Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025

    Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…

  3. Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024

    Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…


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  • Einflussnahme aus dem Ausland darf in deutschen Behörden keinen Platz haben – Aufklärung im Fall Yilmaz nötig
    22. Oktober 2025 von Babak Tubis
    Der Kieler Grünen-Politiker Samet Yilmaz wurde nach übereinstimmenden Berichten von Spiegel und Weltaus seiner Funktion als Referatsleiter des Verfassungsschutz Schleswig-Holstein entfernt.Hintergrund ist eine Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner Zuverlässigkeit […]
  • Piratenpartei warnt vor Palantir-Einsatz – Angriff auf Freiheit und Grundrechte
    11. Oktober 2025 von Babak Tubis
    Die neue Piratenpartei-Vorsitzende Lilia Kayra Kuyumcu bezieht, in einer Erklärung, klar Stellung gegen den geplanten Einsatz der Palantir-Software Gotham durch die Polizei in Baden-Württemberg. „Unsere Partei steht für Menschenrechte, echte […]

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