-
Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses
Weiterlesen: Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des DigitalausschussesDie Piratenpartei MV fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist offenbar geplant, dass der Ausschuss nur in Ausnahmefällen öffentlich tagt. Die Forderung geht auch an die Ausschuss-Mitglieder, die von sich aus entsprechend entscheiden können. Diese Regelung ist ein Rückschritt für das Prinzip… Read more
-
Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen
Weiterlesen: Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und MesserverbotszonenIn mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder Stralsund in der Vergangenheit entsprechende Anträge gegeben. Wir Piraten lehnen diese Vorschläge entschieden ab und halten sie als ungeeignet zur Verhinderung von Straftaten. „Man muss sich doch immer wieder wundern, wie reflexartig… Read more
-
Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern
Weiterlesen: Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-VorpommernNur 3 von 13 Anbauvereinigungen genehmigt – Landesamt verzögert den Fortschritt Mecklenburg-Vorpommern — Die Piratenpartei kritisiert die aktuelle Situation im Bereich der Legalisierung und Regulierung des Cannabis-Anbaus im Bundesland. Bisher wurden lediglich drei von 13 beantragten Anbauvereinigungen genehmigt, was den Fortschritt erheblich bremst und die Chancen auf eine geregelte und kontrollierte Cannabisversorgung in MV schmälert.… Read more
-
Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2026
Weiterlesen: Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2026Hiermit laden wir dich zur Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2026 ein. Read more
-
Hackerangriff auf die Landespolizei kostet Millionen
Weiterlesen: Hackerangriff auf die Landespolizei kostet MillionenDas Ignorieren der Gefahren durch Hackerangriffe kostet nun dem Land MV 10 Millionen Euro zusätzlich für die Polizei. Noch kennen wir nicht die ganze Wahrheit. Der Innenminister pflegt jedoch lieber die Intransparenz. Es wird also noch schlimmer sein als bisher zugegeben.Die Unterbesetzung der CERT, das schnelle Eingreifteam bei Hackerangriffen, rächt sich nun gleich vielfach.Die Folgekosten… Read more






























Robert H.O. Mielke Kosmonautenweg 5 18528 Bergen Rügen