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Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde
Die neueste Umfrage sieht Linke, Grüne und FDP an der 5-Prozent-Hürde. Vielleicht beginnt nun ein neues Nachdenken über diese Hürde.Insbesondere, da sie vom […]
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Was können wir aus den Landtagswahlen ableiten
Wahlausgang in Thüringen und Sachsen – welche Rückschlüsse lassen sich daraus ableiten für die kommende Zeit. Hat Wolfgang Thierse recht, wenn er schreibt: […]
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Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl (2ter Versuch)
Hallo,der Vorstand der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Wahl des nächstenBundestages ein m Gegensatz zu den Delegiertensystemen anderer Parteien […]
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Nach den Landtagswahlen
Wie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie […]
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Ein Angriff auf Freiheit und Privatsphäre: Die Reaktion auf den Solinger Anschlag
Was wir PIRATEN befürchtet haben, ist eingetreten. Um nach dem Solinger Anschlag und vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Handlungsfähigkeit zu signalisieren, […]
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(Landtagswahl 2026):
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Kommentare:
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

- von RedaktionPopulismus wirkt wie eine DDoS-Attacke auf unsere Demokratie: Viel Lärm, wenig Raum für Vernunft. Warum Bildung und Sprache jetzt unsere stärksten Firewalls sind.
- von RedaktionDer Herr Manuel Ostermann, selbsternannter Hüter der inneren Sicherheit und stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (blaue Augen, blonder Seitenscheitel, noch Fragen?), hat sich mit seinen "markigen" Thesen längst einen zumindest […]
- von SebastianDeutschland diskutiert über die Rückkehr der Wehrpflicht, doch die Frage ist größer als die Armee: Sie berührt das Selbstverständnis einer Gesellschaft, die Sicherheit erwartet, aber Verantwortung scheut. Eine neue Pflicht […]

- von BundesITBerlin, 6. November 2025 – Wir Piraten sind entsetzt über das massive Datenschutzrisiko, das sich aus der geplanten Nutzung von Office365 in deutschen Behörden ergibt. Der offene Brief, auf den […]
- von Babak TubisDer Kieler Grünen-Politiker Samet Yilmaz wurde nach übereinstimmenden Berichten von Spiegel und Weltaus seiner Funktion als Referatsleiter des Verfassungsschutz Schleswig-Holstein entfernt.Hintergrund ist eine Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner Zuverlässigkeit […]
- von Babak TubisDie neue Piratenpartei-Vorsitzende Lilia Kayra Kuyumcu bezieht, in einer Erklärung, klar Stellung gegen den geplanten Einsatz der Palantir-Software Gotham durch die Polizei in Baden-Württemberg. „Unsere Partei steht für Menschenrechte, echte […]




























Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.