Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern

  • Kommentar: Einzelinteressen zerren am „Sondervermögen“ Infrastrukturmittel

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    dennis

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    Ministerpräsidentin Manuela Schwesig berät morgen gemeinsam mit der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und anderen Bereichen der Gesellschaft über

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  • Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses

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    dennis

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    Die Piratenpartei MV fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist

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  • Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen

    Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen

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    dennis

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    In mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder

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  • Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern

    Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern

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    dennis

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    Nur 3 von 13 Anbauvereinigungen genehmigt – Landesamt verzögert den Fortschritt Mecklenburg-Vorpommern — Die Piratenpartei kritisiert die aktuelle Situation im Bereich der Legalisierung

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  • Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2026

    Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2026

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    Jan-Peter Rühmann

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    Hiermit laden wir dich zur Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2026 ein.

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  • Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung
    von Piratenpartei
    Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten […]
  • Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung
    von Piratenpartei
    Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt […]
  • Biogas – Kathis Angstgegner
    von Piratenpartei
    „Aber was machen wir in der Dunkelflaute?“ Wer hat diese Frage noch nicht gehört in einer Diskussion zum Thema Energieversorgung? Katherina Reiche, auch bekannt als Gaskathi, hat darauf die Antwort: […]