-
zum Tag der deutschen Einheit
Am 3.10. wird, wie jedes Jahr, an die sog. Wiedervereinigung Deutschlands gedacht. Die deutsche Geschichte hat verschiedene „Wieder“Vereinigungen hinter sich. Sei es 1871, […]
-
Die Konsolidierungshilfen in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Scheinerfolg?
Schwerin, 8. August 2023 – Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Konsolidierungshilfen, die von Innenminister Christian Pegel als Erfolg gefeiert werden. […]
-
Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!
Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von […]
-
Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys
„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung […]
-
Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch
Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden […]
Programme & Formulare:
Programme:
Unterstützerunterschriften
(Landtagswahl 2026):
Aktuelle Posts:
Kommentare:
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

- von RedaktionPopulismus wirkt wie eine DDoS-Attacke auf unsere Demokratie: Viel Lärm, wenig Raum für Vernunft. Warum Bildung und Sprache jetzt unsere stärksten Firewalls sind.
- von RedaktionDer Herr Manuel Ostermann, selbsternannter Hüter der inneren Sicherheit und stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (blaue Augen, blonder Seitenscheitel, noch Fragen?), hat sich mit seinen "markigen" Thesen längst einen zumindest […]
- von SebastianDeutschland diskutiert über die Rückkehr der Wehrpflicht, doch die Frage ist größer als die Armee: Sie berührt das Selbstverständnis einer Gesellschaft, die Sicherheit erwartet, aber Verantwortung scheut. Eine neue Pflicht […]

- von BundesITBerlin, 6. November 2025 – Wir Piraten sind entsetzt über das massive Datenschutzrisiko, das sich aus der geplanten Nutzung von Office365 in deutschen Behörden ergibt. Der offene Brief, auf den […]
- von Babak TubisDer Kieler Grünen-Politiker Samet Yilmaz wurde nach übereinstimmenden Berichten von Spiegel und Weltaus seiner Funktion als Referatsleiter des Verfassungsschutz Schleswig-Holstein entfernt.Hintergrund ist eine Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner Zuverlässigkeit […]
- von Babak TubisDie neue Piratenpartei-Vorsitzende Lilia Kayra Kuyumcu bezieht, in einer Erklärung, klar Stellung gegen den geplanten Einsatz der Palantir-Software Gotham durch die Polizei in Baden-Württemberg. „Unsere Partei steht für Menschenrechte, echte […]




























Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.