Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern
-
Am 3.10. wird, wie jedes Jahr, an die sog. Wiedervereinigung Deutschlands gedacht. Die deutsche Geschichte hat verschiedene „Wieder“Vereinigungen hinter sich. Sei es 1871,
Read more
-
Schwerin, 8. August 2023 – Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Konsolidierungshilfen, die von Innenminister Christian Pegel als Erfolg gefeiert werden.
Read more
-
Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von
Read more
-
„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung
Read more
-
Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden
Read more
Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.