Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern
  • Deutschlands Sicherheitspolitik im Wandel: Zwischen transatlantischer Krise und russischer Einflussnahme in Mecklenburg-Vorpommern

    Deutschlands Sicherheitspolitik im Wandel: Zwischen transatlantischer Krise und russischer Einflussnahme in Mecklenburg-Vorpommern

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    Darmann

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    Die transatlantische Beziehung zwischen den USA und Deutschland ist in einer kritischen Phase angekommen und die Auswirkungen sind auch in der deutschen Innenpolitik spürbar. Die jüngsten Ereignisse, angefangen bei der Reise unseres Bundeskanzlers in die USA bis hin zur Einflussnahme Russlands in Mecklenburg-Vorpommern, werfen ernsthafte Fragen zur Sicherheit und Souveränität Deutschlands auf. Read more

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  • Bugs in the Kommunalverfassung

    Bugs in the Kommunalverfassung

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    dennis

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    Der Regierungentwurf einer überarbeiteten Kommunalverfassung für MV ist nicht der große Bringer. Anregungen von Bürgern seit 2019 fanden offenbar keinen Weg in den Entwurf. Dabei wurde Ihnen genau dies oft als Trostpflaster ihrer berechtigten Anliegen mitgeteilt. Die Festlegung, dass Tagesordnungspunkte auch aus dem nicht-öffentlichen Teil von Sitzungen bei der öffentlichen Einladung genannt werden müssen, blieb… Read more

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  • Mitgliederversammlung 1/2024

    Mitgliederversammlung 1/2024

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    Jan-Peter Rühmann

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    Am 21. Januar 2024 fand in Schwerin die Jährliche Mitgliederversammlung des landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern der Piratenpartei Deutschland statt. Im Rahmen dieser wurde der neue Vorstand gewählt: Vorsitzender: Jan-Peter RühmannStellvertretender Vorsitzender: Stephan MartiniSchatzmeister: Karsten JagauBeisitzer: Jonathan Darmann Ferner wurden noch zwei Kassenprüfer gewählt: Friedrich Smyra und Theodor Luttmer. Und Ergänzungen des Landeswahlprogrammes Besprochen und Beschlossen. Read more

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  • Eine unendliche Geschichte – der BEO

    Eine unendliche Geschichte – der BEO

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    Jan-Peter Rühmann

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    Eine Partei ist eine Partei, macht also Politik und ist kein Softwareentwickler. Ullrich Slusarczyk 24. November 2023 3 min read Eine Kolumne von Ullrich Slusarczyk Der BEO (Basisentscheid online und offline, bisherige Programmierzeit 10 Jahre) ist der BER (Berliner Flughafen mit einer Bauzeit von 14 Jahren verbunden mit diversen Skandalen) der Piratenpartei. Er sollte LiquidFeedback… Read more

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  • Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe Wohnungsbau

    Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe Wohnungsbau

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    dennis

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    Die rasche Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus ist der Schlüssel, um viele gesellschaftliche Probleme gleichzeitig zu lösen, so Dennis Klüver, Vorsitzender der Piratenpartei MV. Der Abbau der Altschulden bei Wohnungsgenossenschaften muss beschleunigt werden. Dann gibt es auch wieder mehr Anreize für Investitionen in den Bau neuer Wohnungen. Die jährlichen Zuschüsse von 25 Millionen sollten verdoppelt werden.… Read more

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      Es gibt Nachrichten, über die man sich erst wundert, dann freut und schließlich fragt, warum es so verdammt lange gedauert hat. Bayern macht einen
  • Wenn das „Internet“ zurückbeißt
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    von Sperling
    Es gibt politische Versagensmuster, die sich als Pannen verbuchen lassen. Falsche Prioritäten, mangelhafte Kompetenz, schlechte Beratung. Dann gibt es Muster, die sich nicht mehr als
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    Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. […]
  • Liederverbote auf der Bergkirchweih – Zensur und staatliche Geschmacksdiktatur
    von Piratenpartei
    Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher […]
  • Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland
    von Piratenpartei
    Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt. Die Piratenpartei […]