Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern – Seite 12 – Dies ist die Homepage des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern der Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern

Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!

18. Juli 2023

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Karsten Jagau

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Allgemein

Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von
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Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

13. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung
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Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

11. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden
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Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse

9. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn
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Innenminister Pegel doktert am Sicherheits- und Ordnungsgesetz herum

12. Juni 2023

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dennis

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Allgemein

Innenminister Pegel will das Sicherheits- und Ordnungsgesetz jetzt diese Woche im Landtag MV ändern lassen um die attestierte Verfassungswidrigkeit wenigstens formal zu heilen
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Kommentare:

Jan-Peter Rühmann zu Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern2. Juli 2025
Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.
Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

Control. Alt. Delete – Eine nüchterne Demontage digitaler Heilsversprechen
25. Januar 2026 von Sperling
Die 3sat‑Reihe „Control. Alt. Delete“ über die Vordenker des digitalen Autoritarismus schafft etwas, das man im Tech‑Diskurs sonst mit der Lupe suchen muss: Sie räumt auf mit den Silicon‑Valley‑Mythen zu […]
Europas Open Source Digitalstrategie – Navigation durch Flaschenhälse
21. Januar 2026 von Julian Häffner
Die EU setzt auf Open-Source-Software, um digitale Souveränität zu stärken – doch bürokratische Hürden, fehlende Ressourcen und mangelnde Koordination bremsen den Fortschritt. Wie kann Europa seine ehrgeizigen Ziele erreichen, ohne […]
Meine Neujahrswünsche 2026
16. Januar 2026 von Redaktion
Demokratie im digitalen Zeitalter: Jonas Wessel über Algorithmen, Bildung und den Mut zur Verantwortung.

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei
4. Februar 2026 von Piratenpartei
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und […]
Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg
31. Januar 2026 von Piratenpartei
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! […]
EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung
30. Januar 2026 von Piratenpartei
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf […]