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Was eine 5-Prozenthürde anrichtet
Weiterlesen: Was eine 5-Prozenthürde anrichtetBei den Wahlen in Brandenburg entpuppt sich die 5-Prozenthürde als Hürde für mehr Demokratie. So sind 201.330 Stimmen durch diese Hürde entwertet worden und finden keine Repräsentation im neuen Landtag von Brandenburg. 13,49 % aller abgegebene Stimmen sind ausgegrenzt. Noch schlimmer treibt es die 5-Prozenthürde mit den Mehrheitsverhältnissen in einem Vielparteiensystem, welches sich herausgebildet hat,… Read more
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Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde
Weiterlesen: Neu nachdenken über die 5-Prozent-HürdeDie neueste Umfrage sieht Linke, Grüne und FDP an der 5-Prozent-Hürde. Vielleicht beginnt nun ein neues Nachdenken über diese Hürde.Insbesondere, da sie vom Bundesverfassungsgericht allein als verfassungswidrig eingestuft wurde. Zuviele Stimmen wurden bisher entwertet. Und auch bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg haben sie den Feinden unserer Gesellschaft in die Hände gespielt, obwohl immer… Read more
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Was können wir aus den Landtagswahlen ableiten
Weiterlesen: Was können wir aus den Landtagswahlen ableitenWahlausgang in Thüringen und Sachsen – welche Rückschlüsse lassen sich daraus ableiten für die kommende Zeit. Hat Wolfgang Thierse recht, wenn er schreibt: „Das darf man nicht vergessen: Fremden- und Minderheitenfeindlichkeit, Antisemitismus, Demokratieverachtung waren immer Teil ostdeutschen Lebens und Empfindens, schon zu DDR-Zeiten.“ (Publik-Forum, 17/2024) Lässt sich das in solcher einfachen Form auf den Punkt… Read more
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Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl (2ter Versuch)
Weiterlesen: Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl (2ter Versuch)Hallo,der Vorstand der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Wahl des nächstenBundestages ein m Gegensatz zu den Delegiertensystemen anderer Parteien bist du so in der Lage, die Zusammensetzung der Landesliste persönlich zu bestimmen. Die Aufstellungsversammlung findetam Sonnabend, dem 26. Oktober 2024, ab 13 Uhr in derPirateninsel, Severinstr. 28 in Schwerin statt. Die… Read more
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Nach den Landtagswahlen
Weiterlesen: Nach den LandtagswahlenWie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie vor klein geschrieben wird. Man könnte meinen, dass jetzt ein Umdenken stattfindet – schlimmer kann es ja nicht werden. Doch dann ruft jemand „Hold my beer“ und fordert auf Biegen und Brechen… Read more




































Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.