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Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse
Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn
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Innenminister Pegel doktert am Sicherheits- und Ordnungsgesetz herum
Innenminister Pegel will das Sicherheits- und Ordnungsgesetz jetzt diese Woche im Landtag MV ändern lassen um die attestierte Verfassungswidrigkeit wenigstens formal zu heilen
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Piraten zum Versuch der Kriminalisierung der „letzten Generation“
Piratenpartei kritisiert Razzien gegen Letzte Generation +++ PIRATEN fordern Ende der Repressalien gegenüber der Letzten Generation +++ Keine Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem Protest +++
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Die Sozialwahl ist gar keine richtige Wahl und kann so nicht weitermachen
Die Sozialwahl oder Sozialversicherungswahl sind die Wahlen zu den einzelnen Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre bei allen
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Piraten: Rügen wird bei LNG-Terminals an der Nase herumgeführt
1. Die Investitionen in Lubmin sind nicht zukunftsorientiert, da eine Zukunft mit Wasserstoff technisch dort nicht möglich ist.2. Der Standort Sellin wurde als
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Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

- von SperlingDie Bundeswebsite hat einen Gastartikel veröffentlicht. Die Partei brennt. Aber: Nicht wie üblich. Was und wie findet …
- von RedaktionGastartikel von Annabel Geoffroy über moderne Politik jenseits ideologischer Denkmodelle. Die historische Befreiung der Frau aus paternalistischen (also autoritär-bevormundenden) Strukturen war für mich niemals das
- von Schoresch DavoodiDeutschland verharrt in alten Denkmustern, während Europa längst in der Zeitenwende angekommen ist. Nationale Reflexe und energiepolitischer Stillstand gefährden die europäische Freiheit – echte Souveränität entsteht nur durch mutiges gemeinsames […]

- von PiratenparteiDie Piratenpartei Deutschland begrüßt die jüngsten Fortschritte bei der juristischen Aufarbeitung der Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandale, warnt jedoch eindringlich davor, dass auch Ende 2025 weiterhin große Teile des Milliardenbetrugs ungesühnt bleiben. […]
- von PiratenparteiWas wir allen wünschen: Gesundheit, Sicherheit, liebe Menschen um Euch und viele Momente des Lächelns. Allen Kranken möglichst baldige Genesung und allen, die an diesen Feiertagen in Pflege, Feuerwehr uvam. […]
- von GastbeitragEin Debattenbeitrag zu dem Gastartikel von Nasrin Amirsedghi „Deutschland braucht eine kontrollierte, bedarfsorientierte Zuwanderungspolitik – keine Quantität ohne Qualität” Der Beitrag von Nasrin Amirsedghi hat, um es milde auszudrücken, […]

























Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.