Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern
  • Die Konsolidierungshilfen in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Scheinerfolg?

    Die Konsolidierungshilfen in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Scheinerfolg?

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    Stephan Martini

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    Schwerin, 8. August 2023 – Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Konsolidierungshilfen, die von Innenminister Christian Pegel als Erfolg gefeiert werden.

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  • Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!

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    Karsten Jagau

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    Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von

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  • Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

    Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

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    dennis

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    „Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung

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  • Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

    Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

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    dennis

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    Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden

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  • Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse

    Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse

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    dennis

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    Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn

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  • Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung
    von Piratenpartei
    Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten […]
  • Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung
    von Piratenpartei
    Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt […]
  • Biogas – Kathis Angstgegner
    von Piratenpartei
    „Aber was machen wir in der Dunkelflaute?“ Wer hat diese Frage noch nicht gehört in einer Diskussion zum Thema Energieversorgung? Katherina Reiche, auch bekannt als Gaskathi, hat darauf die Antwort: […]