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Mitgliederversammlung 1/2024
Weiterlesen: Mitgliederversammlung 1/2024Am 21. Januar 2024 fand in Schwerin die Jährliche Mitgliederversammlung des landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern der Piratenpartei Deutschland statt. Im Rahmen dieser wurde der neue Vorstand gewählt: Vorsitzender: Jan-Peter RühmannStellvertretender Vorsitzender: Stephan MartiniSchatzmeister: Karsten JagauBeisitzer: Jonathan Darmann Ferner wurden noch zwei Kassenprüfer gewählt: Friedrich Smyra und Theodor Luttmer. Und Ergänzungen des Landeswahlprogrammes Besprochen und Beschlossen. Read more
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Eine unendliche Geschichte – der BEO
Weiterlesen: Eine unendliche Geschichte – der BEOEine Partei ist eine Partei, macht also Politik und ist kein Softwareentwickler. Ullrich Slusarczyk 24. November 2023 3 min read Eine Kolumne von Ullrich Slusarczyk Der BEO (Basisentscheid online und offline, bisherige Programmierzeit 10 Jahre) ist der BER (Berliner Flughafen mit einer Bauzeit von 14 Jahren verbunden mit diversen Skandalen) der Piratenpartei. Er sollte LiquidFeedback… Read more
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Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe Wohnungsbau
Weiterlesen: Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe WohnungsbauDie rasche Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus ist der Schlüssel, um viele gesellschaftliche Probleme gleichzeitig zu lösen, so Dennis Klüver, Vorsitzender der Piratenpartei MV. Der Abbau der Altschulden bei Wohnungsgenossenschaften muss beschleunigt werden. Dann gibt es auch wieder mehr Anreize für Investitionen in den Bau neuer Wohnungen. Die jährlichen Zuschüsse von 25 Millionen sollten verdoppelt werden.… Read more
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Zivilgesellschaftliche Initiative fordert mehr Transparenz in Politik und Verwaltungen
Weiterlesen: Zivilgesellschaftliche Initiative fordert mehr Transparenz in Politik und Verwaltungen+++ Landesregierung soll Zugang zu staatlichen Informationen erleichtern ++++ Dieser Forderung, eines unserer zentralen Anliegen als Piratenpartei, schließen wir uns an.Die „Initiative für Transparenz in Politik und Verwaltungen in Mecklenburg-Vorpommern“ fordert von der Landes- und Kommunalpolitik einen offeneren Umgang mit staatlichen Informationen. Die Initiative wird getragen vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern des Vereins Mehr Demokratie und der… Read more
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Piraten: Kommunalverfassungsnovellierung insgesamt enttäuschend
Weiterlesen: Piraten: Kommunalverfassungsnovellierung insgesamt enttäuschendDie geplanten Änderungen an der Kommunalverfassung nach 10 Jahren sind geringfügig, Dabei gäbe es Bereiche die dringend reformiert werden müssten und insgesamt ein Zugewinn an echter Demokratie bedeuten würden. Es geht um die Vereinfachung und Konkretisierung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Der Runderlass dazu ist sogar fast 20 Jahre alt. Das wiederholte Scheitern an Formulierungen und… Read more


































Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.