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Piratenpartei verurteilt das Massaker in Iran und fordert EU-weite Sanktionen gegen das Regime
Weiterlesen: Piratenpartei verurteilt das Massaker in Iran und fordert EU-weite Sanktionen gegen das RegimeDie Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen friedliche Demonstranten. Read more
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Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045
Weiterlesen: Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben, sowie die lokale und dezentrale Versorgung zu priorisieren. Die Planung muss sich… Read more
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Wikipediatag – Die Ehrung für das Projekt des freien Wissens
Weiterlesen: Wikipediatag – Die Ehrung für das Projekt des freien WissensDie Wikipedia ist nicht nur eine Enzyklopädie. Sie ist das lebendge Beweisstück, dass freies Wissen, kollaboratives Arbeiten und gemeinwohlorientierte Digitalisierung funktionieren. Sie widerlegt die Behauptung, dass Qualität nur mit kommerziellem Druck oder geschlossenen Systemen entstehen kann. Der 15. Januar, als Tag an dem Wikipedia im Jahr 2001 das erste mal online ging, wird deswegen zu… Read more
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Piraten lehnen ausgehandeltes Mercosur-Abkommen ab
Weiterlesen: Piraten lehnen ausgehandeltes Mercosur-Abkommen abWir Piraten stehen dem Mercosur-Abkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Staaten ausgesprochen kritisch gegenüber. Im Kern lehnt sie das Vertragswerk in seiner aktuellen Form ab, da es aus ihrer Sicht fundamentale Interessen des Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutzes sowie demokratische Prinzipien gefährdet. Besorgnis besteht vor allem über die zu erwartenden ökologischen Folgen: Die Partei befürchtet,… Read more
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„Das Kinder‑ und Jugendbeteiligungsgesetz in Mecklenburg‑Vorpommern ist eine Farce“
Weiterlesen: „Das Kinder‑ und Jugendbeteiligungsgesetz in Mecklenburg‑Vorpommern ist eine Farce“„Das Kinder‑ und Jugendbeteiligungsgesetz in Mecklenburg‑Vorpommern ist eine Farce“, so Dennis Klüver, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Landtagswahl 2026. Ohne Sanktionen bleibt es ein freiwilliges Alibi: Behörden und Kommunen brauchen sich schlicht nicht daran halten, ohne Konsequenzen zu fürchten. Das Gesetz täuscht Engagement vor, liefert aber keine Durchsetzungsmacht — es ist ein Placebo statt echter… Read more
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.
Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.